Tagung der Bezirksversammlung Altona am 24.09.
14. Juni 2009 | von Simone | Kategorie: PolitikDie Bezirksversammlung tagt in der Regel an jedem vierten Donnerstag im Monat um 18.00 Uhr in öffentlicher Sitzung im Kollegiensaal des Rathauses Altona, Platz der Republik 1
Zu Beginn jeder ordentlichen Sitzung findet eine öffentliche Fragestunde statt, in der Altonaer Bürgerinnen und Bürger den Fraktionen der Bezirksversammlung Fragen zu Belangen des Bezirks stellen können. Die Fragen sollen kurz und sachbezogen sein. Sie sind schriftlich und spätestens Montag vor der Sitzung der Bezirksversammlung, 14 Uhr bei der Geschäftsstelle der Bezirksversammlung einzureichen.
Durch die Bezirksversammlung wirkt die Bevölkerung an den Angelegenheiten, die für den Bezirk von Bedeutung sind, mit. Ihre 51 Mitglieder werden von den Wahlberechtigten des Bezirks alle vier Jahre – gleichzeitig mit der Bürgerschaft, dem Landesparlament – gewählt.
In die Bezirksversammlung können nur Kandidatinnen und Kandidaten gewählt werden, die in dem jeweiligen Bezirk wohnen. Die Bezirksversammlung hat ein umfassendes Informationsrecht gegenüber dem Bezirksamt und anderen Hamburger Behörden.
Sie kontrolliert die Führung der Geschäfte des Bezirksamtes und kann in allen Angelegenheiten, für die das Bezirksamt zuständig ist, bindende Beschlüsse fassen. Gegenüber anderen Behörden der Hansestadt kann sie Empfehlungen aussprechen. Vor der Entscheidung über die Ansiedlung, Schließung oder wesentliche Veränderung einer für den Bezirk wichtigen Einrichtung ist die Bezirksversammlung anzuhören. Darüber hinaus schlägt sie dem Senat die Bezirksamtsleitung per Wahl vor.
Wesentliche Grundlagen für die Arbeit der Bezirksversammlung finden sich im Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) sowie der Geschäftsordnung der Bezirksversammlung.
Für spezielle Fachfragen oder Themen regionaler Bedeutung hat die Bezirksversammlung Altona Ausschüsse eingesetzt, die ihr zuarbeiten, Beschlüsse vorbereiten und sich mit Detailfragen befassen.
